Berlin (kobinet) Die Dokumentation zur Anhörung der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 23. April unter dem Motto "Leben ohne Barrieren!? Fünf Jahre Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)" ist erschienen und wurde ins Internet eingestellt. Darauf hat der behindertenpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Markus Kurth, hingewiesen.
"Die Grüne Bundestagsfraktion hatte am 23. April 2007 eine Anhörung zum fünfjährigen Bestehen des Behindertengleichstellungsgesetzes veranstaltet. Die enorme Resonanz der Anhörung war und ist ein Beleg dafür, dass das Gesetz noch lange nicht mit Leben gefüllt ist und der weiteren Umsetzung und Verbesserung bedarf. Wir, die grüne Bundestagsfraktion, hatten im Vorfeld dieser Anhörung deutlich gemacht, dass wir großen Wert darauf legten, behinderte Frauen und Männer und ihre Verbände als ExpertInnen in eigener Sache zu Wort kommen zu lassen", so Markus Kurth. Die nun fertig gestellte Dokumentation belege eindrucksvoll, in welchen Bereichen noch enormer Handlungs- und Verbesserungsbedarf besteht.
Aufbauend auf den Ergebnissen der Anhörung werde die grüne Bundestagsfraktion in den nächsten Wochen wie angekündigt eine Große Anfrage an die Bundesregierung richten. omp
Link zur Dokumentation und zur Möglichkeit für die Bestellung der Dokumentation
