Berlin (kobinet) Der christdemokratische Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe erwartet ein zügiges Verfahren, damit die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte behinderter Menschen in Deutschland geltendes Recht wird.
In einer Bilanz zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen erklärte der Beauftragte seiner Fraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen: "Im März des Jahres hat Deutschland die UN Konvention über die Rechte behinderter Menschen unterzeichnet. Bis das Übereinkommen in Deutschland geltendes Recht wird, ist allerdings zunächst das Gesetzgebungsverfahren mit Beteiligung von Bund und Ländern durchzuführen. Nun muss ein zügiges Umsetzungsverfahren einsetzen und dafür Sorge tragen, dass die Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände beim Umsetzungsprozess beteiligt werden, damit möglichst im nächsten Jahr die Ratifizierung abgeschlossen werden kann."
Um die Teilhabe behinderte Menschen am Arbeitsmarkt voranzubringen habe die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Oktober einen Kongress zum Thema "Was behindert Arbeit?" ausgerichtet. "Die angesprochenen Probleme und Lösungsansätze bilden die Grundlage für die behindertenpolitische Arbeit der Union in 2008. Zentrales Anliegen ist dabei, Menschen mit Behinderungen den Weg auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zu ebnen. In diesem Zusammenhang wird die Union nach neuen Möglichkeiten unterstützter Beschäftigung suchen", betonte Hüppe. sch
