Integriertes, trägerübergreifende Budget von Experten gefordert

Freiburg/Berlin (kobinet) Ende April endet die Modelle "Pflegebudget" und "Integriertes Pflegebudget". Als eine der Ergebnisforderungen plädieren Wissenschaftler wie die Professoren Gerhard Igl und Thomas Klie, Pflegeleistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung in Persönlichen Budgets zu ermöglichen.

"Bereits Ende Februar haben namhafte Wissenschaftler wie Klie und Igl Bundesregierung und Bundestag aufgefordert, im Pflege-Weiterentwicklungsgesetz die notwendige Einbeziehung von Pflegeleistungen in das trägerübergreifende Budget zu ermöglichen und die Gutscheinlösung des § 35a SGB XI aufzugeben", heißt es im Rundbrief zum Projekt.

Diese Forderungen werden vom Bundesrat und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, sowie den Vertretern verschiedener Verbände unterstützt. Mit der Weigerung des Bundesministeriums für Gesundheit, die Gutscheinlösung aufzugeben würde die Einführung "echter Persönlicher Budgets" verhindert.

"Seit 1. Januar 2008 können Menschen mit Behinderung, die Teilhabeleistungen beziehen, die Leistungsform 'Budget' wählen. Das gilt aber nicht für die Leistungen der Pflegeversicherung. Gerade die Pflegeleistungen wären aber für Menschen mit Behinderung besonders zur Budgetierung geeignet. Budgetierte Pflegeleistungen brächten, so die Experten, am ehesten einen deutlichen Gewinn in Richtung Autonomie und Selbstbestimmung. Das belegten die Forschungen zum Integrierten Budget (IB) - also der Zusammenführung von persönlichem Budget (auch trägerübergreifend) - und Pflegebudget", heißt es im Rundbrief.

Die Argumente der Skeptiker würden die Experten wenig überzeugen: Sie sehen weder unkalkulierbare Mehrkosten, noch sei zu befürchten, dass die Qualität der Pflege gefährdet werde. elba